Über IPEX - Vertrag von Lissabon

Über IPEX

IPEX (InterParliamentary EU information eXchange) ist eine Plattform für den EU-bezogenen Informationsaustausch zwischen den nationalen Parlamenten und dem Europäischen Parlament, die insbesondere angesichts der im Vertrag von Lissabon enthaltenen Vorschriften geschaffen wurde. Als Grundlage für die Einrichtung von IPEX dient eine Empfehlung der Konferenz der PräsidentInnen der nationalen Parlamente der Europäischen Union (EU-PPK) vom Jahr 2000.

Hauptteil von IPEX ist eine dokumentenorientierte Datenbank, welche Gesetzesentwürfe, Konsultations- und Informationspapiere der Europäischen Kommission, parlamentarische Dokumente und sonstige Informationen zur Europäischen Union enthält. Die parlamentarischen Dokumente werden von den einzelnen nationalen Parlamenten hochgeladen. Gleichzeitig bietet IPEX auch die Möglichkeit, die Fristen für die Subsidiaritätsprüfung nachzuverfolgen.

Außerdem enthält IPEX einen Kalender der interparlamentarischen Treffen und Veranstaltungen innerhalb der Europäischen Union und einen Bereich über die nationalen Parlamente und das Europäische Parlament, wodurch Verlinkungen mit entsprechenden Webseiten und Datenbanken der parlamentarischen Kooperation sowie mit bestimmten Verfahren innerhalb der europäischen Parlamente zur Verfügung gestellt werden. Auf IPEX befindet sich auch die Webseite der PräsidentInnen der nationalen Parlamente der EU sowie anderer interparlamentarischer Konferenzen.


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